Die Koalition aus Bündnis 90/Die Grünen-Hochschulgruppe, Demokratische Linke Liste (DL), Die Flexiblen, Die Pinguine, FDH – Fachschafteninitiative Demokratische Hochschule, Linke Liste (LiLi), Linke.SDS und Piraten an der Uni – Anne-Bonny-Kommitee hat auf der Sitzung des Studierendenparlamentes am 20.04.2012 Daniel Katzenmaier (Grüne) und David Malcharczyk (FDH) zum neuen AStA-Vorstand gewählt. Der ebenfalls am Freitag verabschiedete Haushalt wird nach der gerichtlichen Entscheidung zur Zusammensetzung des Parlaments in Kraft treten.

“Trotz der aktuellen rechtlich unübersichtlichen Situation rund um das Studierendenparlament werden wir die politische Arbeit sofort aufnehmen”, sagt Daniel Katzenmaier. “Gerade die aktuelle Wohnraumproblematik und die untragbaren Studienbedingungen zu Semesterbeginn müssen unverzüglich thematisiert und angegangen werden.”

“Mit einer pluralistischen linken Mehrheit im Studierendenparlament werden wir als AStA die gelungenen Projekte des vergangenes Jahres weiter vorantreiben, um zugleich neue Akzente zu setzen und kontinuierliche Arbeit zu leisten”, ergänzt David Malcharczyk. “Dies entspricht den Verhältnissen an der Frankfurter Uni, an der gemeinsam und konsequent für die Interessen der kritischen Studierendenschaft einzutreten ist. Die Verankerung der Zivilklausel in den Universitätsstatuten, wie von den Studierenden in der Urabstimmung gefordert, wird unsere Aufgabe sein.”

Weitere zentrale Themen werden mit dem immer weiter voranschreitenden Abbau kritischer Wissenschaften und der Geschichte der Universität im Nationalsozialismus, die im Vorfeld des 100-jährigen Jubiläums der Uni immer mehr in den Hintergrund gerückt wird, gesetzt. “Auf eine andere Universität zielen unsere Bemühungen zum Erhalt und Ausbau studentischer Freiräume wie dem Institut für vergleichende Irrelevanz (IvI) sowie die Auseinandersetzung mit reaktionären Burschenschaften und Verbindungen sein”, ergänzt Katzenmaier.

Bezüglich der aktuellen gerichtlichen Auseinandersetzung über die Sitzverteilung des Studierendenparlaments ist der AStA optimistisch. “Wir gehen von einer Entscheidung in unserem Sinne aus”, sagt Malcharczyk. “Doch selbst wenn das Gericht unsere Rechtsauffassung nicht teilen sollte, würde die Koalition auch nach einer Neuauszählung ihre stabile Mehrheit behalten.”

Der endgültige Koalitionsvertrag wird nach der anstehenden Klausurtagung der AStA-Koalition veröffentlicht werden.

Studierende hatten das Gebäude im Jahr 2003 besetzt und das Institut für vergleichende Irrelevanz (IvI) gegründet. Es bietet Raum für kulturelle und wissenschaftliche Veranstaltungen, die im normalen Uni-Betrieb keinen Platz (mehr) finden. Das IvI hat daher einen enorm hohen Stellenwert für die Studierendenschaft, um der Verdrängung kritischer Wissenschaften an der Universität etwas entgegenzusetzen.

Der AStA zeigt sich entsetzt über die aktuellen Entwicklungen. „Das Kommunikationsverhalten des Präsidiums zu dem geplanten Verkauf ist ein absoluter Skandal!“, meint Florian Muhs, Referent für Studienbedinungen des AStA. „Auf dem Jour Fixe mit dem Präsidenten am Montag wurde explizit nach der Situation des Gebäudes gefragt. Dort erhielten die Vertreter_innen des AStA keine Antwort.“ Es stelle sich die Frage, wieso weder die Nutzer_innen des Gebäudes noch die Studierendenschaft über einen geplanten Verkauf frühzeitig informiert worden sind.

Der AStA fordert das Präsidium auf, den Fortbestand des Instituts sicherzustellen. „Die Universität muss sich dafür einsetzen, dass sich engagierte Studierende in Frankfurter Tradition selbstbestimmt mit kritischen Wissenschaften im Allgemeinen und speziell auch der Kritischen Theorie auseinandersetzen können,“ sagt Muhs weiter.

Der AStA solidarisiert sich mit den Nutzer_innen des Instituts und wird sie umfassend über die kommenden Entwicklungen informieren.

Hier das „vor­läu­fi­ge amt­li­che End­er­geb­nis der Wah­len“ 2012 zum Stu­die­ren­den-​Par­la­ment:

Lis­ten­na­me	Stim­men	Sitz­ver­tei­lung
Ju­so-​Hoch­schul­grup­pe	1026	4
Pi­ra­ten an der Uni (An­ne-​Bon­ny-​Ko­mi­tee)	370	2
Die Linke.​SDS	147	1
DIE FLE­XI­BLEN	205	1
Gi­raf­fen-​Die Un­ab­hän­gi­gen	543	2
attac/ in­de­pen­dent stu­dents	156	1
Die Pin­gui­ne – für eine de­mo­kra­ti­sche Hoch­schu­le	243	1
DIE SCHILD­KRÖ­TEN	231	1
FDH – Fach­schaf­ten­in­itia­ti­ve De­mo­kra­ti­sche Hoch­schu­le	257	1
RCDS – Die Stu­den­ten­uni­on	508	2
Bünd­nis 90 / Die Grü­nen Hoch­schul­grup­pe	1063	5
Li­be­ra­le Hoch­schul­grup­pe (LHG)	300	1
Die Bür­ger­li­chen	45	-
LiLi Wahl­bünd­nis Linke Liste	222	1
FiSt – Frank­furts in­ter­na­tio­na­le Stu­die­ren­de	139	1
De­mo­kra­ti­sche Linke Liste	175	1

Hier ist die de­tail­lier­te, of­fi­zi­el­le Be­kannt­ma­chung des stu­den­ti­schen Wahl­aus­schus­ses.

:(

Wir möchten an dieser Stelle noch darauf hinweisen, dass das Wahlergebnis vorläufig erst dann festgestellt ist, wenn der studentische Wahlausschuss das Ergebnis per Aushang bekannt gemacht hat. Die schon vorab versandten Daten sind für den Wahlausschuss zwar Grundlage, aber noch nicht weiter geprüft.

jusos: 113/107/220/3
… rcds: 23/24/47/0
fdh: 37/49/86/2
ökologisch links: 42/66/108/2
links: 60/108/178/2

ung.: 20/35/55

fb01, mandatsvert. nach sainte-laguë (ohne gewähr):

giraffen: 3
jusos: 2
rcds: 2
lhg: 0
akj: 2

Wir möchten an dieser Stelle noch darauf hinweisen, dass das Wahlergebnis vorläufig erst dann festgestellt ist, wenn der studentische Wahlausschuss das Ergebnis per Aushang bekannt gemacht hat. Die schon vorab versandten Daten sind für den Wahlausschuss zwar Grundlage, aber noch nicht weiter geprüft.

Jusos_as: 4
Anne Bonnie: 2
Linke.SDS:1
Flexies: 1
Giraffen: 2
attac/is: 1
Pinguine: 1
Schildkröten: 1
FDH: 1
RCDS: 2
GHSG: 5
LHG: 1
Bürgerliche: -
LiLi: 1
Fist: 1
DL: 1

Es reicht nach dieser Rechnung für eine linke Koa

Eure Lieblingsliste ❤

Stupa:
LiLi (Liste 14)

Fachschatsräte an den FBen
01: Kritische Jurist_innen (Liste 5)
03: [links] (Liste 5)

wählen!

Orte der Urnenwahl findet ihr hier

Kommt alle zur Wahlparty „Block Reloaded: Trinity“ am Freitag, 13.01.2012 am 22 Uhr im Ivi. Wie immer gilt: Kein sexistisches, rassistisches, antisemitisches, homo*transphobes und mackerhaftes Verhalten und/oder Gelaber!

Mit Sandy, Di Version & Friends

LiLi ❤ euch!